Freiheit und Frieden statt Überwachung und Krieg

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Der folgende Brief wird an die Europäische Kommission übermittelt – Kabinett der Erste Vizepräsident Frans Timmermans:

Wir wollen in einer Gesellschaft, frei von Bedrohungen durch Terrorismus, Massenüberwachung, Selbstzensur, Misstrauen und Zwietracht leben.

Der Terroranschlag in Frankreich erinnert uns an die Welt in der wir leben und dass wir unsere Rechte und die Sicherheit nicht für selbstverständlich halten können. Wie viele andere Europäer, sind wir besorgt, dass ausländische Konflikte zunehmend in unserem Teil der Welt importiert werden. Als Folge davon entsteht Panik und Misstrauen und diese Elemente werden derzeit verbreitet in der Bevölkerung und die Gründe für künftige Unruhen.
Unsere Gesellschaften werden immer mehr und mehr polarisiert, weil viele Menschen Zuflucht suchen in den extremen Bewegungen, die zu einer weiteren Polarisierung führen. Wir sind zweifellos in eine zerstörerische Spirale geraten aus dem wir fliehen müssen.

Die europäischen Regierungen versuchen das Problem mit falschen Maßnahmen zu lösen. Statt Schutz ihrer Bürger, begrenzen sie die Rechte und Freiheiten, während der Ursprung des Problems bleibt. Das Problem ist nicht unterschiedlichen religiösen, ethnischen oder anderen Gruppen. Das Problem ist nicht dass die Regierung nicht alles sehen oder hören kann oder verstehen können was die Bürger sagen oder tun. Weder ist das Problem der Bewegungsfreiheit. Richtlinien gegenüber dieser Rechte und Freiheiten zu machen ist nichts anderes als die Situation ausznutzen um Reformen durchzuführen im Gegensatz zu der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechten von den Vereinigten Nationen. Diese Reformen erhöhen überhaupt nicht unsere Sicherheit, statt dessen führen sie zu einer Überwachungsgesellschaft durch Misstrauen und Zwietracht unter den Bürgern. In einer solchen Gesellschaft, wird die Freiheit der Rede mit Selbstzensur ersetzt. Eine solche Gesellschaft hat zu den Terroristen und ihre Ziele aufgegeben, um Angst und Panik zu verbreiten.

Der Grund dafür, dass unsere Gesellschaften unsicher geworden sind ist das Krieg führt zu Krieg und Gewalt verursacht Gewalt. Terrororganisationen existieren in einen Kontext – ein Umfeld, in dem Millionen von Menschen weltweit auf enorme Leiden ausgesetzt sind durch ausländische Mächte ihrer Interessen fördern durch provozierte Kriege, wirtschaftliche Verwüstung und Unterstützung in verschiedenen Formen, zum anderen extremistischen Gruppen. In einem solchen Kontext ist es leicht für Extremisten, die Opfer zu instrumentalisieren, den Einfluss zu erhöhen und eine breitere Unterstützung zu gewinnen für zukünftige Vergeltung. Wir können eine sichere Gesellschaft nicht bekommen insofern der Kontext nicht durch verantwortungsvolle Politik, auf der Basis von den folgenden Grundsätzen sich beruht.

I) Keine Verteilung von Waffen, Munition und andere militärische Ausrüstung in Konfliktgebiete.

II) Keine Unterstützung für verschiedene Gruppierungen in ihrem Streben, weder illegal und / oder gewaltsam die Kontrolle über Territorien zu bekommen.

III) Null Toleranz für Folter.

IV) Null Toleranz für interventionistische Politik, die zur Zerstörung von Dutzenden von Ländern in den letzten Jahrzehnten geführt hat.

Wir fordern, dass unsere politischen Vertreter, so rasch wie möglich, in Wort und Tat anfangen, national und international ein Versprechen zu machen:

1) der Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger gegen aktuellen restriktiven Gesetze und für die Änderung drücken betreff bereits bestehenden Gesetze, die die Privatsphäre der Kommunikation und das Recht auf Schutz personenbezogener Daten beschränken,

2) die Sanktionierung von Organisationen, Gruppen und Staaten, die die oben genannten Prinzipien (I-IV) aktiv entgegenwirken.

Wir schließen mit einem Zitat von Mahatma Gandhi diesen Brief ab: ”Der Tag die Macht der Liebe die Liebe zur Macht überstimmt, die Welt wird Frieden bekommen”

Justitia Pax Veritas

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